Auftaktveranstaltung zu Österreich mit Julia aus Wien am 6. Juni 2019.
Nachdem wir die Veranstaltungsreihe „Politik in der Rechtskurve“ im Herbst 2017 vorläufig beendet hatten, ist viel passiert. Unsere Haupt-Intention bei den Veranstaltungen, bei denen wir über die Situation auf den Philippinen, in Frankreich, der Türkei und Deutschland vor der Bundestagswahl sprachen, war seinerzeit gewesen, die weltweiten Diskursverschiebungen und die unterschiedlichen Wirkungsweisen rechter Narrative zu verstehen und eine Basis für Interventionen zu finden, bevor sie sich in realen politischen Verhätnissen abbilden. Inzwischen hat sich der Fokus zwangsläufig verschoben.
Der Angriff des Front National in Frankreich zerschellte zwar an einer Neuformierung der neoliberalen Kräfte um Macron, dafür gab es Verfestigungen rechter Macht in jenen Ländern, die schon damals autoritär regiert wurden (Ungarn, Polen, Türkei, die Philippinen). Neue Machtzentren rechtsradikaler Politik sind dazu gekommen, bspw. in Italien oder in Österreich. Auch in Deutschland konnte sich mit der AfD eine rechtsradikale Partei inzwischen in allen Parlamenten etablieren und die gerade stattgefundene Europawahl zeigt, dass sie aus Überzeugung auch wiedergewählt wird.
Grund genug für uns, die Reihe in loser Folge mit einem veränderten Schwerpunkt fortzusetzen. Ging es uns damals um die Frage, wie die weitere Etablierung rechter Politik eventuell verhindert werden kann, muss es heute darum gehen, eigene Handlungsspielräume in protofaschistischen Umgebungen zu erkunden und die damals wenig erfolgreichen Strategien zu hinterfragen. Wir werden uns bei der Folgereihe also mit den Erfahrungen beschäftigen, die Antifaschist*innen machen müssen, wenn „es“ passiert und Rechte in die Zentren der Macht gelangen. Und wir wollen erfahren, wie antifaschistische Arbeit unter den veränderten Bedingungen weiter möglich ist.