Nachdem das Konzert der umstrittenen Band „Thompson” um den nationalistischen Künstler Marko Perković stattgefunden hat, möchten wir noch einmal erläutern, warum es unserer Meinung nach wichtig gewesen wäre, den Auftritt zu verhindern.
In der Reihe „Politik in der Rechtskurve“ beschäftigen wir uns im Wahljahr mit neo-nationalistischen und rechten Tendenzen in der Politik. Weltweit sind in den letzten Jahren nationalistisch-autoritäre oder autokratische Regierungen gewählt oder zur stärksten Opposition geworden, so auch in Kroatien. Zu Kroatien hatten wir keinen Schwerpunkt geplant, doch dann fand am Pfingstsonntag ein Konzert des kroatischen Nationalisten Marko Perković in Wuppertal statt. Ein antifaschistisches Bündnis versuchte mit einem Offenen Brief an die Betreiber des Lokals in dem der Auftritt stattfand und an die Stadt Wuppertal öffentliches Interesse zu wecken. Der Auftritt Perkovićs sollte so verhindert werden, was leider nicht gelang. Eine Mischung aus Desinteresse und Uninformiertheit und ein routinierter Umgang mit den Vorwürfen durch das Management der europaweit umstrittenen Band sorgte dafür, dass das Konzert nahezu ungestört stattfinden konnte. Die durch den Brief erreichte kurzfristige Aufmerksamkeit führte im Gegenteil sogar zu einer Art „Promotion-Artikel“ in der „Wuppertaler Rundschau“. In dem konnte durch Clubbetreiber und das Management unwidersprochen behauptet werden, dass am Abend keine rechte Symbolik zugelassen würde. Das stimmte natürlich nicht, wie Fotos vom Konzert belegen.
Es begann mit Jugoslawien
Gerade eine interessierte Auseinandersetzung mit dem kroatischen Nationalismus wäre jedoch eine wichtige Aufgabe, wenn wir Enstehungsbedingungen und mögliche Folgen eines erstarkenden Nationalwahns in Europa betrachten wollen; denn wer über dessen Anfänge reden will, kann zum Ende Jugoslawiens in den 1990ern nicht schweigen. Versatzstücke der heutigen „Umvolkungs-“ oder „Volkstod“-Argumentionen der neuen Rechten finden sich beispielsweise schon in der Vorgeschichte der später auf dem Balkan geführten Kriege. Serbisch-nationalistische Intellektuelle behaupteten ähnliches schon 1986. In einer „Denkschrift“ von Mitgliedern der Serbischen Akademie der Wissenschaften und Künste, dem so genannten SANU-Memorandum, wurde unter anderem argumentiert, im Kosovo fände ein „Genozid am serbischen Volk“ statt. Begründetet wurde dies auch mit einer höheren Geburtenrate der albanischstämmigen Bevölkerung. Der Betonung serbischer Interessen im Vielvölkerstaat Jugoslawien war ein dramatischer wirtschaftlicher Niedergang des Landes vorausgegangen, und spätestens nach der Implementierung der üblichen neoliberalen Reformen durch den IWF im Rahmen von Verhandlungen zur Umschuldung Jugolslawiens, entstand eine zunehmende katastrophale Lage für die Bevölkerung. Unter anderem sanken bis 1985 die durchschnittlichen Löhne um 40%.
Das traf das Land in ungleichem Maß; die Wirtschaftskraft in der Bundesrepublik Jugoslawien war sehr ungleich auf die Teilrepubliken verteilt. Slowenien und Kroatien waren wirtschaftlich stärker als Serbien und die anderen Landesteile. Eigenständige Bestrebungen der beiden wirtschaftlich starken Republiken zu einer weniger zentral gesteuerten Ausgabenpolitik Jugoslawiens und ein Infragestellen des „jugoslawischen Ausgleichsfonds“ (vglb. dem Länderfinanzausgleich in Deutschland) waren für das zunehmende serbische Empfinden einer Benachteiligung mitursächlich. Nationalisten und die serbisch geführte Regierung reagierten mit der Forderung nach einer Stärkung serbischer Identität, auch und vor allem unter den in den anderen Teilrepubliken lebenden Serben und Serbinnen. In dieser Situation gewann das SANU-Memorandum an Bedeutung, es forcierte zunehmende Forderungen nach einem „Großserbien“, die durch die ultranationalistische „Tschetnik-Bewegung“ von Vojislav Seselj zum Ende der achtziger Jahre formuliert wurde. Ihren Namen gab sich die nationale Bewegung unter Berufung auf serbische anti-osmanische Milizen seit Mitte des 19. Jahrhunderts und monarchistische serbische antikommunistische Milizen im Zweiten Weltkrieg. Die auch von Regierungsseite gestellten serbischen Ansprüche stärkten nationalistische Ansprüche in anderen Teilen Jugoslawiens.
Der Weg zum Krieg: Ansprüche und Identitäten aus der Vergangenheit
Vor allem in Kroatien begann Franjo Tudjman für eine „neue“ kroatische Identität auch die katholisch-christliche und faschistische Geschichte der Teilrepublik zu revitalisieren. Seine Regierung verstärkte die Bemühungen um eine Selbstständigkeit und zu Beginn des Jahres 1990 stellten Slowenien und Kroatien ihre Zahlungen an den jugoslawischen Ausgleichsfond endgültig ein, womit Jugoslawien faktisch aufhörte zu bestehen. Das wirtschaftlich schwächere Serbien und die anderen Teilrepubliken waren auf sich allein gestellt. Am 25. Juli 1990 erfüllt Tudjman schließlich auch formal einen angeblich „tausendjährigen Traum“ von einem eigenen Staat Kroatien. Dafür nahm die von ihm geführte HDZ-Regierung in der Folge offen Bezug auf die „Unabhängigkeit“ Kroatiens im Zweiten Weltkrieg zwischen 1941 und 1945 und dessen mit Nazi-Deutschland verbündete Ustascha-Regierung, die unter dem kroatischen „Führer“ Ante Pavelic zusammen mit der deutschen Wehrmacht die kommunistischen Partisanen und serbisch-nationalistischen Tschetniks bekämpft hatte. Ideologische Basis der alten Ustascha-Regierung waren Elemente des italienischen Faschismus und des deutschen Nationalsozialismus, inklusive antikommunistischer, antisemitischer und rassistischer Orientierungen. Als ehemalige Separatisten-Organisation des Vorkriegs-Jugoslawien gab es bei der Ustascha zudem einen ausgeprägten Serbenhass, der sich aus einer vorgeblichen „Diskrimierung des kroatischen Volkes durch die Serben“ vor dem Krieg speiste. Der kroatische Hass auf Serben fand im KZ Jasenovac seinen brutalsten Ausdruck. Im einzigen, nicht unter direkter deutscher Beteiligung betriebenen Vernichtungslager wurden bis zu 90.000 Menschen durch die kroatischen Faschisten ermordet – die meisten waren Serben, Roma und Juden.
Sichtbarster Ausdruck der Bezugnahme auf die faschistische Ustascha durch die neue kroatische Regierung war die Wiedereinführung des leicht veränderten alten Schachbrettwappens in die kroatische Nationalfahne. Die Identifikation mit der Vergangenheit durch die Regierung Tudjmans führte zu Angst und Protest bei der in Kroatien lebenden serbischen Minderheit, die vor dem Zerfall Jugoslawiens 12% der Gesamtbevölkerung Kroatiens stellte. In der Krajina, den kroatischen Grenzgebieten zu Bosnien, bzw. Serbien, stellten Serbinnen und Serben sogar die Bevölkerungsmehrheit. Nachdem der serbischen Bevölkerung in der neuen kroatischen Verfassung der Status eines „zweiten Staatsvolks“ aberkannt und die in allen nationalitätenpolitischen Belangen zuvor notwendige Zweidrittelmehrheit des Parlaments abgeschafft wurde, gewannen auch in der serbischen Krajina Nationalisten zunehmend an Einfluss. 1991 kam es in der Folge zum Versuch, durch die Abspaltung einer „Republik Serbische Krajina“ (Srpska Krajina) mehrheitlich serbisch bewohnte Teile aus Kroatien herauszulösen. Folge des um die „Srpska Krajina“ bis 1995 geführten Krieges, bei dem nachweislich von beiden Seiten Kriegsverbrechen begangen wurden, war eine Vertreibung zunächst der kroatischen, dann der serbischen Bevölkerung.
Zunächst mussten in der „Srpska Krajina“ lebende Kroaten und Kroatinnen nach der Abspaltung das Gebiet verlassen: Ihr Anteil an der Bevölkerung der Krajina ging in den den Jahren 1991 und 1992 von 36% auf nur noch 7% zurück. Viele Menschen führte ihr Fluchtweg über die gleiche Route wie 25 Jahre später viele der Refugees, die 2015 über die Balkan-Route und Kroatien nach Mitteleuropa gelangten. Im August 1995 startete die kroatische Armee schließlich nach einem häufig fragilen Waffenstillstand die „Operation Sturm“ (Oluja). In nur drei Tagen dwurde das Gebiet der „Srpska Krajina“ eingenommen und dem neuen Staat Kroatien eingegliedert. Nach dem Sieg der kroatischen Armee verließen über 300.000 serbische BewohnerInnen fluchtartig ihre Heimat in Richtung Serbien und Bosnien. Sie fürchteten, kroatischer Rache zum Opfer zu fallen. Die über Lautsprecher verbreitete Anweisung, in den Häusern auf die Armee zu warten, die sich um sie „kümmern würde“, führte teils zur Panik bei den Hals über Kopf aus der Krajina Flüchtenden. Ein Kamerateam des Fernsehens der UN-Friedensmission war fünf Jahre später in der „Serbischen Krajina“. Die taz hat damals ihren Bericht veröffentlicht. „Auf dem Tisch (…) steht ein Teller, darauf etwas, das wohl mal eine Scheibe Brot war. Daneben eine niedrige, henkellose Tasse. Es ist noch ein Schluck türkischer Kaffee darin, darüber zieht sich eine grünliche Schicht Schimmel.“ Von den Geflüchteten sind nur etwa 30% zurückgekehrt, viele von ihnen nur formell, um Ansprüche auf Besitz zu wahren. Die„Operation Oluja“ wird von vielen Serben und Serbinnen bis heute als Pogrom betrachtet, viele Kroaten und Kroatinnen feiern die „operation Sturm“ hingegen jedes Jahr am „Tag der Befreiung“ als „patriotische Heldentat“.
Auf eine Eskalation unvorbereitete Zivilgesellschaft
Der Verlauf der Geschichte und ihre anschließende Erzählung lassen dabei vergessen, dass Nationalisten nicht von Anfang an die Mehrheit der Bevölkerung ausmachten als Jugoslawien zerfiel. Jenseits politischer Systemfragen und wirtschaftlicher Probleme war Jugoslawien für viele ein erfolgreiches Modell eines multiethnischen Staates, der nach langen Auseinandersetzungen den Balkan befriedet hatte. Mehr als 40 Jahre eines gemeinsamen Landes hatten zur Herausbildung einer „jugoslawischen Identität“ geführt. Nationalisten konnten an Boden gewinnen, weil interessierte Gruppen und Funktionsträger des alten Jugoslawien die nationalistische Karte spielten, um eigenen Einfluss zu behalten oder auszuweiten. Doch ohne zum Teil bis heute nicht vollständig aufgeklärte inszenierte gewalttätige Zwischenfälle, hätten provokative Entscheidungen der Politik und die Propaganda nationalistischer Medien zur Entfachung eines Kriegs möglicherweise nicht ausgereicht. Am krassesten war das beim kurze Zeit später begonnenen Krieg um Bosnien in Sarajevo zu erleben, wo noch am 5. April 1992 zehntausende Menschen gegen den Krieg demonstrierten und in der multiethnischen Stadt zunächst ein Zeichen gegen den sich weiter ausbreitenden Nationalismus setzen wollten. Bei der Demo wurden jedoch zwei Frauen von serbischen Heckenschützen ermordet, was die zivilgesellschaftliche Manifestation ins Leere laufen ließ; schon am nächsten Tag fuhren Panzer durch die Stadt.
Die Zivilgesellschaft war auf die Eskalationen nicht vorbereitet und besaß auch nicht die Mittel den sich abzeichnenden Wahnsinn aufzuhalten. Viele verharrten im Gefühl, die durch nationalistische Gruppen geschaffene gesellschaftliche Spaltung könne ihre eigene Umgebung nicht erreichen. Provozierte Ereignisse und Gegenreaktionen entwickelten jedoch einen blutigen Sog, in den immer mehr Menschen gezogen wurden; Partner- und Freundschaften zerbrachen, die gesamtjugoslawische Identität hielt dem Furor nicht stand. Bis heute anhaltende gegenseitige Schuldzuweisungen belegen, wie nachhaltig nationalistische Zerstörung verbindender Grundlagen wirkt. Noch immer verweigern sich vor allem die „Sieger“ des nationalistischen Krieges oft einer selbstkritischen Aufarbeitung des Geschehens. Im Gegenteil; die HDZ-geführten Regierungen Kroatiens, das sich als EU-Mitglied auf der Siegerseite wähnt, haben die Entfesselung des nationalistischen Wahns zum Teil des eigenen Mythos gemacht. Zusammen mit Alt- und Neofaschisten und der katholischen Kirche wird um die blutige Geschichte des Landes teilweise geradezu ein Kult zelebriert. Dazu wird immer wieder der Versuch unternommen, die Geschichte umzuschreiben und die faschistische Vergangenheit des Landes zu relativieren. Die enge Verbindungen zu ultrarechten Gruppierungen wie der neofaschistischen A-HSP unterhaltende HDZ unterstützt beispielsweise traditionell die jährlichen „Gedenkfeiern“ im österreichischen Bleiburg.
Geschichtsrevisionismus in Kroatien
Dort treffen sich jedes Jahr im Mai bis zu 15.000 Menschen um dem so genannten „Massaker von Bleiburg“ zu gedenken, bei dem Angehörige der Ustascha-Truppen, die ihren Kampf gegen die jugoslawische Volksbefreiungsarmee noch nach Kriegsende fortgeführt hatten, von Partisanenverbänden hingerichtet worden waren. Bei dem Treffen, bei dem offen faschistische Symbole gezeigt und Ustascha-Lieder gesungen werden, handelt es sich nach Einschätzungen der österreichischen Anifa um eines der „größte Neonazi-Treffen“ Europas, was einige Vertreter der kroatischen katholischen Kirche und auch der HDZ-Regierungen nicht an einem Auftritt in Bleiburg und am Schulterschluss mit den Teilnehmenden hindert. Die staatliche Förderung für das „Gedenken“ in Bleiburg war von der vorigen HDZ-MOST-Regierung im Jahr 2015 wieder aufgenommen worden, nachdem sich die sozialdemokratische Vorgängerregierung vorsichtig davon distanziert hatte. Die mittlerweile von einer Neuauflage der gleichen Koalition abgelöste national-rechtsliberale Regierung unter Tihomir Orešković hatte sich gleich durch mehrere Vorhaben in die Nähe faschistischer Politik begeben. So wollte „Veteranenminister“ Crnoja ein Register von Personen erstellen, die „Verräter des nationalen Interesses“ seien.
Die Neuwahlen 2016 haben am kroatischen Geschichtsrevisionismus nichts geändert. Wie weit die Umschreibung der Geschichte inzwischen Normalität geworden ist, zeigt eine am KZ Jasenovac von „Veteranen des Bürgerkriegs“ angebrachte Tafel, die „gefallene Kameraden“ mit dem alten Ustascha-Gruß „Za dom spremni!“ ehrt. Der faschistische Gruß, mit dem auch einige kroatische Reaktionen auf den Offenen Brief in Wuppertal unterzeichnet waren, wurde vom jetztigen Premierminister Plenković als Ehrung für die Toten des Unabhängigkeitskrieges bezeichnet, die mit dem Weltkrieg nichts zu tun habe. Das aktuellstes Beispiel für den Geschichtsrevisionismus in Kroatien ist ein Film des Regisseurs Jokov Sedlar; „Jasenovac – Istina“, (Jasenovac – die Wahrheit). Der jüngst von der Stadt Zagreb ausgezeichnete Film behauptet, Jasenovac sei erst durch Titos Kommunisten zum Todeslager geworden, zuvor sei es lediglich ein Sammellager gewesen, in dem die Mehrzahl der Getöteten Kroaten gewesen seien. Die Erzählung negiert die Opfer der Roma, der Juden und der Serben in unerträglicher Weise. Sie ignoriert auch die Tatsache, dass Jasenovac am 22. April 1945 „fast vollständig eingeebnet [wurde], nachdem die letzten rund 1.000 Gefangenen einen verzweifelten Ausbruchsversuch unternommen hatten.“ (Danijiel Majic in der FR am 19.5.2017)
National-Rock statt Balkanparty
Die Identifikation der Regierung des EU-Mitglieds Kroatien mit dem nationalistischen Furor Anfang der 1990er Jahre und die Relativierung der Verbrechen des faschistischen Ustascha-Kroatien haben mit dazu geführt, dass das Land heute als besonders düstere Zone auf der Karte des neo-rechten Europa gelten darf. Neo-Faschisten bilden teilweise hegemoniale Strukturen und nehmen ganz offen Einfluss auf die Regierungspolitik. Das führt dann auch schonmal zu diplomatischen Störungen, wenn, wie vor kurzem im slowenischen Maribor, ein Konzert der Band „Thompson“, deren Name sich auf das von Marko Perković im Kroatienkrieg benutzte Maschinengewehr bezieht, verboten wird. Der Hype um Konzerte wie denen der Band von Marko Perković kann als ein Ausdruck der in Kroatien und bei vielen KroatInnen der Diaspora inzwischen zur Normalität geronnenen nationalistischen Ideologie gewertet werden, die sich mit dem Begriff „Patriotismus“ zu tarnen sucht. Wenn das „Thompson“-Management angibt, Perkovićs Stücke, in denen schonmal als Kriegsverbrecher angeklagte kroatischen Generäle verherrlicht werden, seien „Liebeslieder mit patriotischem Inhalt“ (WR vom 3.6.2017), wird es frostig.
Möglicherweise feierten noch vor wenigen Jahren einige der jüngeren Perković-BesucherInnen am Pfingstsonntag statt zu nationalistischem Rock zu Balkan-Brass, Gypsysounds, Klezmer und elektronischer Musik bei den zwischenzeitlich auch in Wuppertal populären „Balkan-Parties“. Die Parties, bei denen auch schonmal auf den Tischen getanzt wurde, feierten eine jugoslawische Multikulturalität, die durch einen entfesselten Nationalismus vernichtet wurde. Wenn stattdessen ein Club in Wuppertal heute mit KünstlerInnen ein besseres Geschäft machen kann, die nationalistische Kriegstreiberei feiern und dabei auch nicht vor einer Relativierung der faschistischen Epoche Halt machen, ist das ein trauriges Sinnbild dafür, dass kroatische und serbische Nationalisten sich als Vorreiter politischer Entwicklungen in Europa fühlen können. Und wie vor einem Vierteljahrhundert in Jugoslawien trifft ein als „Patriotismus“ verharmloster Nationalismus auch jetzt auf eine manchmal verschlafene Zivilgesellschaft, die zwischen Desinteresse und Naivität nicht wirklich mitbekommt, was in ihrer Mitte abgeht.
• Der österreichische Standard hat ein längeres Stück zu den Hintergründen von Bleiburg publiziert
• Beitrag über kroatischen Neofaschismus in einem ARTE-Film über Europs Rechte