Know your Enemy!
Die Politik scheint weltweit auf eine gefährliche Rechtskurve zuzusteuern. Nationalismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit oder Angriffe auf Menschenrechte gelten wieder als akzeptable Politikkonzepte. Mancherorts werfen die Fliehkräfte bereits ganze Gesellschaften aus der Bahn. Wo das noch nicht passierte, wird die Fahrt dennoch sehenden Auges mit steigendem Tempo fortgesetzt. Das gerade begonnene Jahr 2017 wird für die weitere Entwicklung auf vielen Ebenen bedeutend sein: Für Europa werden u.a. die Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und in Deutschland mitsamt der jeweiligen Wahlkämpfe Auskunft darüber geben, ob sich die Furcht vor einer Rückkehr des Nationalistisch-Völkischen an die Macht bewahrheitet.
Es wird viel darüber geschrieben, wie es zu dieser Entwicklung kommen konnte. Vielfach fehlen jedoch richtige Beschreibungen der Herausforderung und oft verbleiben Zustandsanalysen im allzu Ungefähren. Unpräzise Bezeichnungen der nach der Macht strebenden Akteure als “Rechtspopulisten” oder inflationär verwendete Faschismus-Zuschreibungen sind die Folge. Dabei ist das Auftreten der rechten Bewegungen beinahe so divers wie die Gesellschaften, die sie bekämpfen wollen. Nur schwer lassen sich beispielsweise programmatische Übereinstimmungen zwischen Wilders’ “Partij voor de Vrijheid” in Holland oder der polnischen “Prawo i Sprawiedliwość” (PIS) konstruieren und Donald Trump und Tayip Erdogan verbindet auf den ersten Blick allenfalls ihre gestörte Selbstwahrnehmung.
Eine monokausale Betrachtung der politischen Entwicklung ist daher nicht erfolgversprechend. Die vor uns liegende Herausforderung erfordert eine differenziertere Analyse. Ein genauerer Blick auf die Unterschiede und unterschiedliche gesellschaftliche Bedingungen ist nötig, um transnational Gegenkonzepte zu entwickeln. Zum neuen Jahr bieten wir deshalb mit der Reihe «Politik in der Rechtskurve» mehrere Veranstaltungen an, die sich mit den verschiedenen Ausprägungen aktueller rechter Politik beschäftigen.